VÖPE begrüßt Maßnahmen zur UVP-Reform
Es braucht aber weiterreichende Reformen für Städtebau-Verfahren
Seit Jahren bestehen für Lebensraumentwickler große Unsicherheiten in den Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung. Die nunmehr von Ministerin Gewessler auf Basis der Ergebnisse der UVP-Arbeitsgruppe in Aussicht gestellte Reform setzt an den richtigen Stellen an. Auch der UVP-Arbeitskreis der VÖPE hat unter anderem folgende kurzfristige Maßnahmen als wesentlich erachtet:
- Straffere Verfahren
- bessere Ressourcenausstattung der Behörden und Gerichte;
- Einrichtung einer verfahrensleitenden Behörde mit hoher Kompetenz im Verfahrensmanagement;
- weitgehende Digitalisierung der Verfahrensabläufe;
- verstärkte Bestellung von externen Sachverständigen, um die Behörden in den Verfahren zu entlasten.
Die Reform ist ein guter erster Schritt, aber für die Bauträger verlangen auch eine tiefgreifende Reform der “Städtebauvorhaben”. Man kann ein Stadtentwicklungsprojekt nicht nach denselben Methoden prüfen wie ein Kraftwerk oder einen Schweinemastbetrieb.
Die VÖPE entwickelt derzeit gemeinsam mit Juristen und Planungsexperten ein Modell, wie man Umweltprüfungen bestmöglich mit den raumordnerischen Prozessen und Verfahren koppeln und vernetzen kann. Da hier gleich alle drei föderalen Ebenen unserer Republik betroffen sind, ist das alles andere als trivial und erfordert einiges an Kreativität. Die Ergebnisse werden wir noch im Frühjahr mit den öffentlichen Stakeholdern diskutieren.
ORF: Ruf nach Reform bei Städtebauvorhaben
Kurier vom 16.02.2022: UVP-Großprojekte sollen durch kürzere Einspruchsfristen beschleunigt werden
Tiroler Zeitung: 20.02.2022: Alles besser und schneller bei den UVP-Verfahren? | Tiroler Tageszeitung Online – Nachrichten von jetzt! (tt.com)
Österreichische Bauzeitung 04.03.2022: 20220307082154_4230_4835690id781295.pdf (clip.at)
